Erstattungsrichtlinien und Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Franz Ulrich Göttlicher (im Folgenden "Künstler") und seinen Kunden. Mit dem Erwerb eines Kunstwerks oder der Beauftragung einer Dienstleistung akzeptiert der Kunde diese Bedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
1. Allgemeine Bestimmungen
Franz Ulrich Göttlicher, im Folgenden als "Künstler" bezeichnet, stellt seine Werke und Dienstleistungen gemäß den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Diese Bedingungen regeln die Nutzung seiner künstlerischen Arbeiten, die Rechte und Pflichten der Vertragspartner sowie die allgemeinen Rahmenbedingungen für den Erwerb und die Nutzung seiner Kunstwerke.
2. Urheberrecht und Reproduktion (§ 31, § 13 UrhG)
Alle Werke des Künstlers unterliegen dem Urheberrecht gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Eine Reproduktion, Vervielfältigung oder anderweitige Nutzung der Werke ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Künstlers gestattet. Reproduktionen müssen als solche gekennzeichnet werden, und die Auflage sowie die Auflagennummer sind anzugeben. (§ 31, § 13 UrhG)
3. Nutzung der Werke (§ 31, § 13 UrhG)
Die Werke des Künstlers dürfen ausschließlich für den vereinbarten Zweck genutzt werden. Jegliche kommerzielle Nutzung, Weiterverkauf oder Veränderung der Werke ist ohne vorherige Genehmigung untersagt. Der Künstler behält sich das Recht vor, bei Verstößen rechtliche Schritte einzuleiten. (§ 31, § 13 UrhG)
4. Umsatzsteuer und Rechnungsstellung (§ 19 UStG)
Der Künstler ist freiberuflich tätig und unterliegt den Regelungen des Umsatzsteuergesetzes. Für seine Werke und Dienstleistungen wird der ermäßigte Steuersatz von 7 % angewendet, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Rechnungen werden gemäß den gesetzlichen Vorgaben ausgestellt und enthalten alle erforderlichen Angaben. (§ 19 UStG)
5. Haftungsausschluss (§ 433 BGB)
Der Künstler haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung oder Handhabung seiner Werke entstehen. Ebenso übernimmt er keine Haftung für Schäden, die durch Dritte verursacht werden, wie z. B. beim Transport der Werke. (§ 433 BGB)
6. Rückgabe und Erstattungen (§ 312g BGB)
Eine Rückgabe von Kunstwerken ist nur in Ausnahmefällen und nach individueller Absprache möglich. Erstattungen erfolgen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und den spezifischen Vereinbarungen zwischen dem Künstler und dem Käufer. (§ 312g BGB)
6.1 Widerrufsrecht:
Beim Kauf von Kunstwerken über Fernabsatzverträge (z. B. Online-Verkäufe) hat der Kunde ein 14-tägiges Widerrufsrecht (§ 312g BGB). Dieses Widerrufsrecht entfällt jedoch bei individuell angefertigten Auftragsarbeiten (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
6.2 Rückgabe:
Eine Rückgabe von Kunstwerken ist nur bei nachweisbaren Mängeln oder Beschädigungen während des Transports möglich. In solchen Fällen wird das Werk entweder ersetzt oder der Kaufpreis erstattet.
7. Schlussbestimmungen
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge und Vereinbarungen zwischen Franz Ulrich Göttlicher und seinen Kunden. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.